Ausfuhrlieferungen und Steuerfreiheit

Wenn die Gegenstände nicht durch den liefernden Unternehmer in das Drittland befördert oder versendet werden, muss das betreffende Umsatzgeschäft mit einem ausländischen (also nicht im Inland ansässigen) Abnehmer abgeschlossen worden sein und dieser Abnehmer muss die Gegenstände seinerseits in das Drittland befördert oder versendet haben (Abholfall). Die Person des Abnehmers muss jedenfalls bekannt sein.

In einem Revisionsverfahren vor dem VwGH wurde vom BFG festgestellt, dass der Nachweis einer „Z-Parfümeria“ in Ungarn nicht gelungen war. Die beiden Fahrer hätten weder die Ausfuhr der Waren noch die Existenz einer „Z Parfümeria“ bestätigen können. Eine tatsächlich existente, lediglich namensähnliche serbische „Parfumeria C“ sei in keinen Geschäftsbeziehungen zur Revisionswerberin gestanden und der Verbleib der Ware blieb ungeklärt.

Die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung der Lieferung waren somit nicht gegeben. Die Revision wurde zurückgewiesen (VwGH vom 18.10.2018, Ra 2016/15/0038).

Aus der  [„Umsatzsteuer Aktuell“ Ausgabe 169/März 2019]

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